Unnötig oder nützlich? Falschparker melden per App

18. März 2024 von

Der sogenannte “Anzeigenhauptmeister”, ein 18-jähriger Mann, der mit richtigem Namen Niclas Matthei heißt, ist durch sein skurriles Hobby in der ganzen Bundesrepublik bekannt geworden: Er ist täglich auf der Jagd nach Falschparkern oder anderen Verkehrssündern, um sie beim Ordnungsamt zu melden. Eine große Hilfe ist ihm dabei die Falschparker-App Weg.li. Welche Apps es noch gibt und was man beim Melden von Verkehrssündern als Privatperson beachten muss, sagen wir euch.

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Darf eine Privatperson Falschparker anzeigen?

Laut eines Gerichtsurteils des Verwaltungsgerichts Ansbach (Bayern) dürfen Privatpersonen Falschparker beim Ordnungsamt melden. Dabei ist es ebenfalls erlaubt die falsch geparkten Fahrzeuge zu fotografieren, um die Bilder als Beweismittel an die Behörden weiterzuleiten.

Als Falschparker gilt, wer beispielsweise auf Radwegen, Gehwegen oder vor Feuerwehrein- und ausfahrten parkt. Auch das unerlaubte Parken auf Anwohnerparkplätzen gilt als Falschparken. Das alles kann stören und im schlimmsten Fall sogar gefährlich werden. Wenn eine Gefährdung besteht, kannst du den Verstoß der Polizei melden, die könnte das Auto abschleppen lassen.

Wie meldet man Falschparker?

Wenn du als Privatperson denkst, dass du einen Falschparker melden möchtest, dann ist es wichtig auf folgende Punkte zu achten:

  • Anzeige darf nicht anonym gestellt werden.
  • Anzeige muss mindestens folgende Kriterien erfüllen: Name und Anschrift, Beschreibung des Verstoßes, Adresse, Tatzeit.

Wenn du dich nicht an diese Mindestkriterien hältst, wird das Ordnungsamt die Anzeige sehr sicher nicht weiter verfolgen. Auch, wenn du Falschparker anzeigen darfst, die Behörden sind nicht verpflichtet, Fremdanzeigen nachzugehen – auch nicht, wenn du formal gesehen alles richtig gemacht hast.

Die einzelnen Kommunen gehen unterschiedlich mit angezeigten Ordnungswidrigkeiten durch Privatpersonen um. Einige fordern Bürgerinnen und Bürger gezielt auf, Falschparker beim Ordnungsamt zu melden. Andere weisen auf ihren Webseiten darauf hin, dass sie es begrüßen würden, wenn die dafür zuständige Behörde ohne Mithilfe von außen arbeiten könnte.

Was sollte man beim Falschparker Melden nicht machen?

Egal wie sehr du dich über einen Falschparker ärgerst, das Fahrzeug zuparken ist keine gute Idee. Damit begehst du selbst eine Ordnungswidrigkeit und im schlimmsten Falle ist sogar eine Nötigung im Straßenverkehr die Folge, da du die Bewegungsfreiheit einer anderen Person einschränkst.

Auto-fotografieren

Darf eine Privatperson Falschparker fotografieren?

Ja, es ist erlaubt falsch geparkte Fahrzeuge zu fotografieren, um die Bilder an das Ordnungsamt weiterzuleiten. Allerdings muss trotzdem auf den Datenschutz geachtet werden – das Zauberwort heißt hier: Datenminimierung. Bilder von Fahrzeuge, auf welchen die Kennzeichen zu erkennen sind, dürfen nicht in den sozialen Medien verbreitet werden. Außerdem muss darauf geachtet werden, dass auf den Bildern keine anderen Autos oder Radfahrer zu sehen sind.

Ausdrücklich verboten ist es aber Bilder von Personen zu machen – auch wenn sie eine Ordnungswidrigkeit begehen. Dazu gibt es schon seit einigen Jahren ein Grundsatzurteil des Landgerichts Bonn.

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Sind Falschparker Apps und Webseiten legitim?

Nachdem jede Person berechtigt ist, Falschparker anzuzeigen, sind auch Falschparker Apps oder Webseiten legal. Damit wird nur der Prozess vereinfacht, damit das Melden möglichst einfach wird.

Mittlerweile gibt es immer mehr solcher Seiten oder Apps fürs Smartphone. Am bekanntesten ist wohl die App, die auch der “Anzeigenhauptmeister” benutzt – Weg.li. Die App lädst du dir auf dein Smartphone, schießt ein Beweisfoto des falsch geparkten Autos (Vorsicht: Datenschutz beachten!) und lädst es zusammen mit dem ausgefüllten Anzeigebogen hoch. Per Mail kannst du die Anzeige dann an das zuständige Ordnungsamt verschicken.

Neben Weg.li gibt es noch Wegeheld, wobei die beiden Anbieter mittlerweile zusammenarbeiten.