EU und China verhandeln über Strafzölle gegen E-Autos

24. Juni 2024 von

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Nachdem die Androhung der EU von Strafzöllen gegen chinesische Autobauer für hohe Wellen gesorgt hat, kommt nun langsam Bewegung in die Sache. China und die EU wollen demnächst verhandeln. Maßgeblich an der Wende beteiligt war auch Vizekanzler Robert Habeck.

Die angedrohten Strafzölle der EU haben die Industrie erschüttert. Schließlich sind nicht nur die chinesischen Hersteller betroffen, auch zahlreiche deutsche Unternehmen haben Produktionsstätten in China. Vor allem angesichts eines drohenden Handelskriegs mit chinesischen Gegenzöllen war die deutsche Industrie in Aufregung.

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China zeigt sich verhandlungsbereit

Eine sofortige Eskalation ist nun vorerst abgewendet. Das chinesische Handelsministerium hat sich dazu entschieden mit der EU Konsultationen aufzunehmen. Man werde sich nun also erst einmal zusammensetzen und über die ausgiebige Antisubventionsuntersuchung der EU bezüglich chinesischer Subsidien im Automarkt diskutieren. Wann genau diese stattfinden und in welchem Modus ist noch nicht bekannt.

Verhandlungen zwischen EU und China

Nachdem die Vorzeichen direkt nach der Ankündigung der Strafzölle durch die EU eher auf Eskalation standen, hat sich die Situation damit erst einmal beruhigt. Falls die Verhandlungen zwischen den Handelspartnern erfolgreich verlaufen sollten, könnten sich damit die Zölle noch abwenden. Dafür muss aber eine alternative Lösung des Problems ausgehandelt werden. Die EU-Kommission hatte festgehalten, dass die chinesischen Hersteller einen unfairen Vorteil von rund 20 % hätten gegenüber anderen Marken. Dementsprechend komme es zu Wettbewerbsverzerrung.

Bis zum Oktober ist nun Zeit für Verhandlungen, um den fairen Wettbewerb auch ohne Zölle wiederherzustellen. Sollte bis dahin keine Alternative gefunden werden, greifen die Zölle bis rund 40 % rückwirkend zum 4. Juli 2024.

China-Reise Habecks wohl maßgeblich

Zunächst hatte es aus China eigentlich keine Bereitschaft zu Verhandlungen gegeben, sodass die am Wochenende erfolgte Wende auf den Einfluss der China-Reise von Wirtschaftsminister und Vizekanzler Robert Habeck zurückgeführt wurde. Vor seiner Abreise zeigte sich Robert Habeck zufrieden mit der Entscheidung und sagte: “Das ist ein erster Schritt und viele weitere werden nötig sein.” Zuvor hatte er mit chinesischen Politikern unter anderen auch Handelsminister Wang Wentao gesprochen.

Ob die Frage der Zölle nun geklärt werden kann, wird sich in den kommenden Monaten zeigen.